Monat: Juni 2016

Brexit

Zuerst erschienen auf FischundFleisch.com

 

Knapp 52% der 72,2% Wahlberechtigten, die gestern den Weg ins Wahllokal fanden, stimmten für den Brexit, den britischen Ausstieg aus der EU.

Ihr Votum gegen Europa und für die Rückkehr zur Nationalstaatlichkeit mag tatsächlich Menschen überraschen, doch selbst ein Votum für Europa wäre wohl nur ein, mit dem Tod von Jo Cox viel zu teuer erkaufter, Aufschub gewesen.

Der Zerfall Europas, der nicht erst mit dem Brexit beginnt, er war lange absehbar. Die horizontale wie vertikale Machtschieflage innerhalb Europas hat das Bündnis längst brüchig gemacht.

Der vormals als „ demokratischer Staatenbund auf Augenhöhe“ gedachte Zusammenschluss hat auf horizontaler Ebene verpasst, den kleineren Staaten dasselbe Mitspracherecht zu gewährleisten, wie es z.b. Deutschland und Frankreich genießen. Und besonders Deutschland spielt hier eine ruhmlose Rolle wenn es um das Durchboxen der eigenen Interessen und das unterminieren der kleineren, wirtschaftlich schwächeren Staaten geht. Auf vertikaler Ebene ist Brüssel zu einem Bürokratiemonstrum avanciert, das verpasst hat, den demokratischen Legitimationsprozess in einer Form zu installieren, der den Bürgern das Gefühl gibt, Europäer mit Entscheidungsbefugnissen zu sein. Weiterlesen

Gruppennützig

 

 

Zuerst erschienen auf FischundFleisch.com

Kurz vor Beginn des kollektiven Fußballtaumels dank EM ist still und leise und von den Medien weitestgehend ignoriert, ein Gesetzesentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eingereicht worden, der Medikamententests an Demenzkranken zulassen will. Hierbei handelt es sich keinesfalls um die Erkrankten im Anfangsstadium, die noch ein gewisses Maß an Krankheitseinsicht hätten, juristisch damit als „einwilligungsfähige Erwachsene“ gelten könnten. Hier sollen die Menschen für Medikamentenstudien herangezogen werden, die aus den Studien selber keinen Nutzen mehr ziehen können und schon gar nicht einwilligungsfähig im juristischen Sinne sind.

Von „Gruppennützigkeit“ ist hier die Rede. Was so euphemistisch zur sozialen Wohltat umgedeutet wird, bedeutet den Bruch mit bisherigen Grundrechtsverständnissen. Weiterlesen